von Thomas Schauseil | Jan. 15, 2026 | Aktuelles
Manchmal schreibt das Leben – und manchmal die Justiz – Geschichten, die selbst erfahrene Juristen kurz schmunzeln lassen. So geschehen beim Oberlandesgericht Oldenburg: Dort ging es nicht um Raserei, Alkohol oder Vorfahrt, sondern um einen fliegenden Fasan,...
von Thomas Schauseil | Jan. 13, 2026 | Aktuelles
✅ Das müssen Sie tun:• Anhalten und ruhig bleiben• Personalien angeben• Führerschein & Fahrzeugpapiere vorzeigen• Warndreieck, Warnweste & Verbandskasten auf Verlangen zeigen ❌ Das müssen Sie nicht:• Fragen zum Fahrtziel oder zur Herkunft beantworten• Alkohol-...
von Thomas Schauseil | Okt. 27, 2025 | Aktuelles
Die Diskussion um die strafrechtliche Bewertung des sogenannten „Klimaklebens“ hat neueImpulse erhalten. Das Kammergericht (KG) Berlin hat sich erneut mit der Frage befasst, obdas Festkleben auf Straßen als „Gewalt“ im Sinne der §§ 240, 113 StGB anzusehen ist –...
von Thomas Schauseil | Sep. 21, 2023 | Aktuelles
BGH: Grundsätzlich keine Geltung von „rechts vor links“ bei Parkplatzunfällen Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, dass die Vorfahrtsregel „rechts vor links“ auf öffentlichen Parkplätzen ohne ausdrückliche...
von Thomas Schauseil | Dez. 17, 2018 | Aktuelles
Es gibt relativ wenige gerichtliche Entscheidungen über Verkehrsunfälle mit Straßenbahnen. Das OLG Hamm hatte im April diesen Jahres einen solchen Rechtsstreit zu entscheiden (OLG Hamm Urt. v. 13.4.2018 – 7 U 36/17, BeckRS 2018, 11476 = NJW-RR 2018, 1427). Ein...
