von Thomas Schauseil | Okt. 27, 2025 | Aktuelles
Die Diskussion um die strafrechtliche Bewertung des sogenannten „Klimaklebens“ hat neueImpulse erhalten. Das Kammergericht (KG) Berlin hat sich erneut mit der Frage befasst, obdas Festkleben auf Straßen als „Gewalt“ im Sinne der §§ 240, 113 StGB anzusehen ist –...
von Thomas Schauseil | Sep. 21, 2023 | Aktuelles
BGH: Grundsätzlich keine Geltung von „rechts vor links“ bei Parkplatzunfällen Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil klargestellt, dass die Vorfahrtsregel „rechts vor links“ auf öffentlichen Parkplätzen ohne ausdrückliche...
von Thomas Schauseil | Dez. 17, 2018 | Aktuelles
Es gibt relativ wenige gerichtliche Entscheidungen über Verkehrsunfälle mit Straßenbahnen. Das OLG Hamm hatte im April diesen Jahres einen solchen Rechtsstreit zu entscheiden (OLG Hamm Urt. v. 13.4.2018 – 7 U 36/17, BeckRS 2018, 11476 = NJW-RR 2018, 1427). Ein...
von Thomas Schauseil | Apr. 2, 2018 | Aktuelles
Eine gewisse Verunsicherung besteht immer mal wieder bei der Abwägung der Verursachungsanteile nach einem Verkehrsunfall (§§ 17, 18 StVG). Bei den Standardsituationen haben sich gewisse Regelquoten eingebürgert, die entsprechend des konkreten Falles nach der einen...
von Thomas Schauseil | März 16, 2018 | Aktuelles
Es ist weder witzig, noch intelligent, sondern schlicht unlauter und manchmal sogar kriminell. Es gibt schwarze Schafe, die nicht davor zurückschrecken, Werkstätten, Mietwagenfirmen, Sachverständige und sogar Anwälte zu unlauteren Praktiken anzustiften. Da werden...
